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   BAG, 14.12.2010 - 3 AZR 930/08   

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https://dejure.org/2010,14084
BAG, 14.12.2010 - 3 AZR 930/08 (https://dejure.org/2010,14084)
BAG, Entscheidung vom 14.12.2010 - 3 AZR 930/08 (https://dejure.org/2010,14084)
BAG, Entscheidung vom 14. Dezember 2010 - 3 AZR 930/08 (https://dejure.org/2010,14084)
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Volltextveröffentlichungen (14)

  • lexetius.com

    Invaliditätsversorgung - Auslegung eines Versorgungsstatuts

  • openjur.de

    Invaliditätsversorgung; Auslegung eines Versorgungsstatuts

  • Bundesarbeitsgericht

    Invaliditätsversorgung - Auslegung eines Versorgungsstatuts

  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 133 BGB, § 157 BGB, Art 56 BG BY 1998
    Invaliditätsversorgung - Auslegung eines Versorgungsstatuts

  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 133 BGB, § 157 BGB, Art 56 BG BY 1998
    Invaliditätsversorgung - Auslegung eines Versorgungsstatuts

  • REHADAT Informationssystem (Volltext/Leitsatz/Kurzinformation)

    Invaliditätsversorgung - Auslegung eines Versorgungsstatuts

  • JLaw (App) | www.prinz.law PDF
  • Wolters Kluwer

    Betriebsrente wegen Dienstunfähigkeit wird aufgrund einer möglichen Erwerbstätigkeit im bisherigen Beruf als Verwaltungsangestellte von mindestens sechs Stunden täglich nicht gewährt; Gewährung einer Betriebsrente wegen Dienstunfähigkeit; Knüpfung des Anspruchs auf ...

  • rewis.io

    Invaliditätsversorgung - Auslegung eines Versorgungsstatuts

  • ra.de
  • rewis.io

    Invaliditätsversorgung - Auslegung eines Versorgungsstatuts

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Auslegung eines Versorgungsstatuts; Voraussetzungen für eine Invaliditätsversorgung

  • datenbank.nwb.de
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Wird zitiert von ... (0)Neu Zitiert selbst (14)

  • BVerwG, 26.03.2009 - 2 C 73.08

    Bundeseisenbahnvermögen; Deutsche Bahn; Beamte der früheren Bundesbahn; Wahrung

    Auszug aus BAG, 14.12.2010 - 3 AZR 930/08
    Damit umfasst der Kreis der "Verweisungstätigkeiten" bei einem öffentlichen Dienstherrn alle bei der Beschäftigungsbehörde dauerhaft eingerichteten Dienstposten, auf denen der Beamte amtsangemessen beschäftigt werden könnte (vgl. BVerwG 26. März 2009 - 2 C 73.08 - Rn. 14, BVerwGE 133, 297) .

    Bei einem privatrechtlich organisierten Unternehmen, das keine Behördenstruktur aufweist, müssen die Begriffe der Ämter und ihrer Wertigkeit (Amtsangemessenheit) an die dortigen organisatorischen Gegebenheiten angepasst werden (vgl. BVerwG 26. März 2009 - 2 C 73.08 - Rn. 16, BVerwGE 133, 297) .

  • BAG, 16.12.2009 - 5 AZR 888/08

    Kleine dynamische Bezugnahmeklausel - Tarifsukzession - ergänzende

    Auszug aus BAG, 14.12.2010 - 3 AZR 930/08
    Statische Verweisungen und die damit verbundene Festschreibung bestimmter Regelungen sind die Ausnahme und müssen deshalb deutlich zum Ausdruck gebracht werden (vgl. BAG 16. Dezember 2009 - 5 AZR 888/08 - Rn. 14, AP TVG § 1 Bezugnahme auf Tarifvertrag Nr. 73 = EzA TVG § 3 Bezugnahme auf Tarifvertrag Nr. 44; für Leistungen der betrieblichen Altersversorgung ausdrücklich: BAG 29. Juli 2003 - 3 AZR 630/02 - zu B I 1 a der Gründe, AP BetrAVG § 1 Ablösung Nr. 45 = EzA BetrAVG § 1 Ablösung Nr. 42; 17. Juni 2008 - 3 AZR 553/06 - Rn. 24, AP BGB § 133 Nr. 55) .
  • LAG München, 01.07.2008 - 6 Sa 744/07

    Betriebsrente wegen Erwerbsunfähigkeit

    Auszug aus BAG, 14.12.2010 - 3 AZR 930/08
    Die Revision der Klägerin gegen das Urteil des Landesarbeitsgerichts München vom 1. Juli 2008 - 6 Sa 744/07 - wird zurückgewiesen.
  • BAG, 20.01.2005 - 2 AZR 500/03

    Erziehungsurlaub, Kündigung

    Auszug aus BAG, 14.12.2010 - 3 AZR 930/08
    Das ergibt sich schon daraus, dass die Gerichte für Arbeitssachen in einem solchen Fall bei der Frage des Bestehens eines gesetzlichen Rentenanspruchs nicht zu einer abweichenden Beurteilung gelangen dürfen (vgl. BAG 20. Januar 2005 - 2 AZR 500/03 - zu II 1 a der Gründe, AP BErzGG § 18 Nr. 8 = EzA BErzGG § 18 Nr. 7; 3. Juli 1996 - 2 AZR 813/95 - zu II 2 b der Gründe, BAGE 83, 267; BGH 10. Juni 1985 - III ZR 3/84 - zu II der Gründe, BGHZ 95, 28 zur Bindungswirkung von bestandskräftigen Verwaltungsakten und rechtskräftigen verwaltungsgerichtlichen Urteilen) .
  • BAG, 03.07.1996 - 2 AZR 813/95

    Kündigung wegen Auflösung eines Kulturorchesters - Personalratsbeteiligung

    Auszug aus BAG, 14.12.2010 - 3 AZR 930/08
    Das ergibt sich schon daraus, dass die Gerichte für Arbeitssachen in einem solchen Fall bei der Frage des Bestehens eines gesetzlichen Rentenanspruchs nicht zu einer abweichenden Beurteilung gelangen dürfen (vgl. BAG 20. Januar 2005 - 2 AZR 500/03 - zu II 1 a der Gründe, AP BErzGG § 18 Nr. 8 = EzA BErzGG § 18 Nr. 7; 3. Juli 1996 - 2 AZR 813/95 - zu II 2 b der Gründe, BAGE 83, 267; BGH 10. Juni 1985 - III ZR 3/84 - zu II der Gründe, BGHZ 95, 28 zur Bindungswirkung von bestandskräftigen Verwaltungsakten und rechtskräftigen verwaltungsgerichtlichen Urteilen) .
  • BAG, 29.07.2003 - 3 AZR 630/02

    Änderung von Versorgungsregelungen - Betriebsvereinbarung

    Auszug aus BAG, 14.12.2010 - 3 AZR 930/08
    Statische Verweisungen und die damit verbundene Festschreibung bestimmter Regelungen sind die Ausnahme und müssen deshalb deutlich zum Ausdruck gebracht werden (vgl. BAG 16. Dezember 2009 - 5 AZR 888/08 - Rn. 14, AP TVG § 1 Bezugnahme auf Tarifvertrag Nr. 73 = EzA TVG § 3 Bezugnahme auf Tarifvertrag Nr. 44; für Leistungen der betrieblichen Altersversorgung ausdrücklich: BAG 29. Juli 2003 - 3 AZR 630/02 - zu B I 1 a der Gründe, AP BetrAVG § 1 Ablösung Nr. 45 = EzA BetrAVG § 1 Ablösung Nr. 42; 17. Juni 2008 - 3 AZR 553/06 - Rn. 24, AP BGB § 133 Nr. 55) .
  • BAG, 05.06.1984 - 3 AZR 33/84

    Versorgungsleistung - Unterstützungskasse - Unverfallbarkeit -

    Auszug aus BAG, 14.12.2010 - 3 AZR 930/08
    Das Versorgungsstatut, das letztmalig im Jahr 1977 geändert wurde, verwendet weder den Begriff der Invalidität noch die sozialversicherungsrechtlichen Begriffe der Berufs- oder Erwerbsunfähigkeit iSd. §§ 23, 24 AVG in der bis zum 31. Dezember 1991 geltenden Fassung, der §§ 43, 44 SGB VI in der bis zum 31. Dezember 2000 geltenden Fassung (im Folgenden: SGB VI aF; zu dem dann regelmäßig möglichen Rückgriff auf die gesetzlichen Voraussetzungen der Berufs- und Erwerbsunfähigkeit nach den §§ 43, 44 SGB VI aF vgl. BAG 5. Juni 1984 - 3 AZR 33/84 - zu III 1 a der Gründe, BAGE 46, 80; 14. Dezember 1999 - 3 AZR 742/98 - zu I 1 a der Gründe, AP BetrAVG § 1 Invaliditätsrente Nr. 12 = EzA BetrAVG § 1 Invalidität Nr. 2; 20. Februar 2001 - 3 AZR 21/00 - zu I 1 der Gründe, EzA BetrAVG § 1 Wartezeit Nr. 2) oder den Begriff der "Erwerbsminderung" iSd. § 43 SGB VI in der ab dem 1. Januar 2001 geltenden Fassung (im Folgenden: SGB VI nF) .
  • BAG, 18.05.2010 - 3 AZR 102/08

    Zinsvergünstigung bei Bauspardarlehen an Arbeitnehmer

    Auszug aus BAG, 14.12.2010 - 3 AZR 930/08
    Sie musste den Feststellungsantrag auch im Laufe des Rechtsstreits nicht teilweise auf Leistung umstellen (vgl. BAG 18. Mai 2010 - 3 AZR 102/08 - Rn. 22) .
  • BSG, 05.10.2005 - B 5 RJ 6/05 R

    Sozialgerichtliches Verfahren - Rente wegen verminderter Erwerbsfähigkeit -

    Auszug aus BAG, 14.12.2010 - 3 AZR 930/08
    (4) Die genannten Vorschriften des alten wie des neuen Rechts beschreiben mithin den Versicherungsfall der Berufs- und Erwerbsunfähigkeit bzw. der vollen und teilweisen Erwerbsminderung im Wesentlichen dahin, dass das Herabsinken der Fähigkeit, auf dem allgemeinen Arbeitsmarkt Einkommen zu erzielen, beim Überschreiten einer bestimmten Schwelle den Rentenanspruch auslöst (vgl. BSG 5. Oktober 2005 - B 5 RJ 6/05 R - zu 2 der Gründe, SozR 4-2600 § 43 Nr. 5) .
  • BGH, 10.06.1985 - III ZR 3/84

    Bindung an straßenrechtliche Planfeststellung im Entschädigungsverfahren

    Auszug aus BAG, 14.12.2010 - 3 AZR 930/08
    Das ergibt sich schon daraus, dass die Gerichte für Arbeitssachen in einem solchen Fall bei der Frage des Bestehens eines gesetzlichen Rentenanspruchs nicht zu einer abweichenden Beurteilung gelangen dürfen (vgl. BAG 20. Januar 2005 - 2 AZR 500/03 - zu II 1 a der Gründe, AP BErzGG § 18 Nr. 8 = EzA BErzGG § 18 Nr. 7; 3. Juli 1996 - 2 AZR 813/95 - zu II 2 b der Gründe, BAGE 83, 267; BGH 10. Juni 1985 - III ZR 3/84 - zu II der Gründe, BGHZ 95, 28 zur Bindungswirkung von bestandskräftigen Verwaltungsakten und rechtskräftigen verwaltungsgerichtlichen Urteilen) .
  • BAG, 14.12.1999 - 3 AZR 742/98

    Invaliditätsrente bei dauernder Berufsunfähigkeit

  • BAG, 17.06.2008 - 3 AZR 553/06

    Eingriff in Versorgungsregelung

  • BAG, 20.02.2001 - 3 AZR 21/00

    Betriebliche Invalidenrente und qualifizierte Wartezeit

  • BAG, 13.08.1970 - 3 AZR 275/69

    Betriebliche Ruhegeldverordnung - Anrechnung - Gesetzliche Rentenversicherung -

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